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Baurecht-News

Anwälte | Bauarbeitsrecht | 08.03.17 | baurechtsuche.de

Bauanwalt für Bauarbeitsrecht

Das Bauarbeitsrecht ist eine spezifische Materie des Arbeitsrechts, die so erstmals von Prof. Dr. Klaus Englert als in seiner Tätigkeit als Fachanwalt für Arbeitsrecht und Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht für einen Weltkonzern bezeichnet worden ist. Zur vollständigen Begriffsdefinition: Bauanwalt für BauarbeitsrechtWeiterlesen
Anwälte | Bauarbeitsrecht | 31.01.17 | baurechtsuche.de

IG BAU begrüßt Sicherung der Bau-Sozialkassenverfahren

Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) begrüßt die Sicherung der Sozialkassenverfahren im Baugewerbe. Alle im Deutschen Bundestag vertretenen Fraktionen haben am Abend des 30. Januar 2017 einem Gesetzesentwurf der Regierungsfraktionen zugestimmt. Das Gesetz stellt nunmehr klar, dass sich sämtliche Betriebe der Baubranche auch in der Vergangenheit an den Sozialkassenverfahren zu …Weiterlesen
Anwälte | Bauarbeitsrecht | 19.05.16 | baurechtsuche.de

Tarifvertrag im Baugewerbe abgeschlossen

Für die rund 760.000 Beschäftigten im Baugewerbe wurde am 18. Mai 2016 folgendes Ergebnis erzielt:Die Löhne und Gehälter sollen in den alten Bundesländern am 1. Mai 2016 um 2,4 % und am 1. März 2017 um 2,2 % und in den neuen Bundesländern zu denselben Zeitpunkten um 2,9 % und 2,4 % steigen. Dies entspricht einer Gesamterhöhung von 4,6 Prozent im Westen und 5,3 Prozent im Osten bei einer Laufzeit …Weiterlesen
Anwälte | Bauarbeitsrecht | 24.06.13 | baurechtsuche.de

Die aktuellen Löhne und die Lohnentwicklung am Bau

Aus baurechtlicher Sicht sind insbesondere der Ecklohn und der Gesamttarifstundenlohn von Bedeutung, weil diese Löhne insbesondere bei der Vereinbarung so genannter Lohngleitklauseln zugrunde gelegt werden.Unter dem "Ecklohn" versteht man dabei nach § 5 Nr.1 des Bundesrahmentarifvertrags für das Baugewerbe (BRTV) den Tarifstundenlohn des Spezialfacharbeiters der Lohngruppe 4, den Sie …Weiterlesen
Anwälte | Bauarbeitsrecht | 21.05.13 | baurechtsuche.de

Lohnabschluss im Baugewerbe ist rechtskräftig

Nachdem am 5. Mai 2013 die Erklärungsfrist für beide Tarifvertragsparteien abgelaufen ist, ist das von den Tarifpartnern verhandelte Ergebnis zur Lohnerhöhung für das Baugewerbe wirksam geworden. Damit steigen die Löhne, Gehälter und Ausbildungsvergütungen im Baugewerbe nach einem Nullmonat ab 1. Mai 2013 um 3,2 % im Westen und um 4,0 % im Osten. Die für allgemeinverbindlich erklärten …Weiterlesen
Anwälte | Bauarbeitsrecht | 08.04.13 | baurechtsuche.de

Neue Tariflöhne in der Bauwirtschaft

Die Tarifpartner des Baugewerbes haben sich auf neue Tariflöhne geeinigt.Der Tarifabschluss sieht eine Lohnerhöhung von 3,2 % für die Beschäftigten in den alten Bundesländern und 4 % für die Beschäftigten in den neuen Bundesländern vor und tritt am 1. Mai 2013 für zwölf Monate in Kraft. Aufgrund eines Nullmonats im April gilt im Ergebnis eine Vertragsdauer von 13 Monaten.Weiterer …Weiterlesen
Anwälte | Bauarbeitsrecht | 03.05.12 | baurechtsuche.de

Hautkrebs kann bei Dachdecker Berufskrankheit sein

Bekanntlich  kann starke und lang andauernde Sonneneinstrahlung Hautkrebs verursachen. Das Sozialgericht Aachen (Urteil vom 16.03.2012, Az.: S 6 U 63/10;ibr-Online) hat daher zu Gunsten eines Dachdeckers festgestellt, dass die Vorstufe von durch Sonneneinstrahlung verursachte bösartige Veränderungen der Haut (sogenannte aktinische Keratosen) als Berufskrankheit anzuerkennen sei. Der …Weiterlesen
Anwälte | Bauarbeitsrecht | 15.04.12 | baurechtsuche.de

Voller Lohnanspruch der Werkpoliere auch bei Saison-Kurzarbeit

In einem neuen Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 25. Januar 2012 – 5 AZR 671/10 – hat sich dieses erstmalig mit der Frage des Vergütungsanspruchs von Werkpolieren bei Saison-Kurzarbeit befasst. Im Gegensatz zur Entscheidung der beiden Vorinstanzen kam das Bundesarbeitsgericht dabei zu dem Ergebnis, dass Werkpoliere Anspruch auf Lohnfortzahlung nach § 11 Nr. 1 BRTV haben, unabhängig davon, ob …Weiterlesen
Anwälte | Bauarbeitsrecht | 19.08.10 | baurechtsuche.de

Neue Mindestlöhne im Baugewerbe ab 1. September 2010

Der Zentralverband des Deutschen Baugewerbes (ZDB) berichtet, dass im Bauhauptgewerbe am 1. September 2010 neue Mindestlöhne mit allgemeinverbindlicher Wirkung in Kraft treten werden. Der bereits in der Tarifrunde 2009 abgeschlossene Tarifvertrag zur Regelung der Mindestlöhne im Baugewerbe im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland vom 23. Mai 2009 mit einer Laufzeit bis zum 30. November 2011 sieht …Weiterlesen
Anwälte | Bauarbeitsrecht | 03.08.09 | baurechtsuche.de

Präqualifikation befreit von Haftung für Subunternehmer

Das Präqualifikationsverfahren, mit dem Bauunternehmen ihre Eignung für öffentliche Aufträge nach § 8 Nr. 3 Abs. 2 VOB/A nachweisen können, wird immer wichtiger. Nach einer nun beschlossenen Änderung des Sozialgesetzbuchs, die ab 1. Oktober 2009 wirksam wird, kann mithilfe dieses Wegs auch ein wichtiger Haftungstatbestand für Generalunternehmer entfallen: Jeder Unternehmer des Baugewerbes der …Weiterlesen
Anwälte | Bauarbeitsrecht | 26.07.09 | baurechtsuche.de

Neue Mindestlöhne im Baugewerbe ab 1. September 2009

Am 1. September 2009 werden neue Mindestlöhne für das Baugewerbe mit allgemeinverbindlicher Wirkung in Kraft treten. Diese neuen Mindestlöhne ergeben sich aus dem Mindestlohn-Tarifvertrag vom 23. Mai 2009. Dieser hat eine Laufzeit vom 1. September 2009 bis 30. November 2011 (27 Monate). Aus diesem Tarifvertrag ergeben sich folgende Mindestlöhne(Gesamttarifstundenlöhne)für 2009/2010/2011: …Weiterlesen
Anwälte | Bauarbeitsrecht | 03.06.09 | baurechtsuche.de

Arbeitnehmer-Entsendegesetz Fassung 2009: Wichtig für die Bauwirtschaft

Das Arbeitnehmer Entsendegesetz hat den Zweck, zu regeln, unter welchen Bedingungen ausländische Arbeitnehmer in deutschen Unternehmen beschäftigt werden können. Gerade für den Bau besitzt dieses Gesetzes eine besondere Bedeutung, zumal Verstöße gegen dieses Gesetz weitreichende Folgen auch für die Teilnahme eines Unternehmens am Wettbewerb um öffentliche Aufträge haben können. Die am 20.April …Weiterlesen
Anwälte | Bauarbeitsrecht | 13.05.09 | MEK Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Änderungsgesetz zur Generalunternehmerhaftung für Sozialversicherungsbeiträge

Das Bundeskabinett hat am 18.02.2009 den „Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze“ beschlossen. Das Änderungsgesetz betrifft die Generalunternehmerhaftung für die Verpflichtung des Nachunternehmers zur Abführung von Sozialabgaben. Der Bundesrat hat am 03.04.2009 hierzu Stellung genommen. Der Gesetzentwurf wird derzeit im Bundestag …Weiterlesen
Anwälte | Bauarbeitsrecht | 02.05.09 | baurechtsuche.de

Welche ausländischen Arbeitnehmer brauchen eine Arbeitserlaubnis?

Bauarbeiter aus den "alten" EU-Staaten brauchen bekanntlich für Deutschland keine Arbeitserlaubnis. Für die neuen EU Staaten Estland, Lettland, Litauen, Polen, Slowakische Republik, sowie Slowenien, Tchechien, Ungarn, wurde jetzt die so genannte Freizügigkeit bis 30.3.2011 beziehungsweise (gegenüber Rumänien und Bulgarien) bis 31.12.2013 beschränkt .Für Arbeiter aus diesen Ländern wird …Weiterlesen
Anwälte | Bauarbeitsrecht | 02.05.09 | baurechtsuche.de

Neue Pflichten für Bau-Arbeitgeber

In Deutschland muss seit diesem Jahr der Arbeitgeber jeden neu eingestellten Arbeitnehmer sofort bei Arbeitsaufnahme - bereits am ersten Arbeitstag! - bei der Sozialversicherung anmelden (Sofort- Meldepflicht gem.§ 28a Abs. 4 SGB IV). Alle Arbeitnehmer im Baugewerbe sind außerdem ab 1. Januar 2009 verpflichtet, ein Personaldokument (Personalausweis, Pass, Passersatz oder Ausweisersatz) ständig …Weiterlesen

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