Baurecht Forum

Anwälte | Allgemeines Baurecht 04.11.17 | Jörg Diebow

BAUGRUNDRISIKO EINDEUTIG REGELN!

Die richtige Fundamentierung eines Hauses hängt unter anderem wesentlich von der Beschaffenheit des Baugrundes ab. Aus diesem Grunde ist das sogenannte „Baugrundrisiko“ von Beginn an rechtssicher zu regeln. Der Begriff „Baugrundrisiko“ erfasst die Ungewissheit, dass die Bodenbeschaffenheit entweder unklar ist oder sich im Nachhinein anders als erwartet darstellt.In der Baupraxis wird vermehrt der …Weiterlesen
Anwälte | Wohnungseigentumsrecht 04.11.17 | Jörg Diebow

EIGENTÜMERVERSAMMLUNG: ORIGINALVOLLMACHT MUSS GREIFBAR SEIN

Der Fall:Bei einer Wohnungseigentümerversammlung in einer Gemeinschaft mit mehr als 1.000 Wohnungen waren nur 30 Eigentümer persönlich anwesend, während ca. 450 Eigentümer durch Vollmacht vertreten gewesen sein sollten. Ein Miteigentümer war angeblich mittels Bevollmächtigung mit Stimmrechten für 16.450 Miteigentumsanteile ausgestattet. Ein anderer Miteigentümer hat vor der ersten Abstimmung die …Weiterlesen
Anwälte | Wohnungseigentumsrecht 04.11.17 | Jörg Diebow

BESCHRÄNKTE GRUNDBUCHEINSICHT FÜR WOHNUNGSEIGENTÜMER

Der Fall:Ein Wohnungseigentümer hat bei einem Grundbuchamt Einsicht in das Wohnungsgrundbuch eines anderen Eigentümers verlangt. Als Grund der Anfrage hat er einen Rückstand des Miteigentümers mit Wohngeldzahlungen angegeben. Das Grundbuchamt hat die Einsichtnahme abgelehnt. Diese Entscheidung hat der Wohnungseigentümer mit einer Beschwerde angegriffen.Die Entscheidung:Vorauszuschicken ist, dass …Weiterlesen
Anwälte | Architektenrecht/Ingenieursrecht 04.11.17 | Jörg Diebow

AUSKUNFT ÜBER DIE HÖHE DER ANRECHENBAREN KOSTEN; HONORARANSPRUCH DES ARCHITEKTEN

Der Architekt kann von seinem Auftraggeber Auskunft zur Höhe der anrechenbaren Kosten verlangen, wenn er diese nicht ohne dessen Mitwirkung ermitteln kann. Der Auftraggeber hat dem Architekten dann im Rahmen des Zumutbaren sämtliche Auskünfte – auch unter Vorlage von Unterlagen – zu erteilen, die für die Ermittlung der anrechenbaren Kosten erforderlich sind. Es sind aber mehrere Gebäude betroffen …Weiterlesen
Anwälte | Allgemeines Baurecht 04.11.17 | Jörg Diebow

SELBSTÄNDIGES BEWEISVERFAHREN BEI MÄNGELN EINLEITEN

Wegen der Komplexität des Bauens sind Mängel kaum zu vermeiden. Daher entdecken Auftraggeber oftmals Jahre nach der Übernahme der Immobilie Baumängel. Während des Laufs der Gewährleistungsfrist muss der für das Bauteil zuständige Unternehmer den Schaden auf eigene Kosten beheben. Wenn aber die Gewährleistungsfrist auszulaufen bedroht, gilt es die Verjährung zu unterbrechen:Dies geschieht …Weiterlesen
Anwälte | Allgemeines Baurecht 21.10.17 | Jörg Diebow

SCHÄTZUNG DER MÄNGELBESEITIGUNGSKOSTEN

Der Fall:Der Bauherr beauftragte den Unternehmer mit der schlüsselfertigen Errichtung eines Wohnhau­ses. Der Unternehmer ließ die Fassadenarbeiten durch einen Nachunternehmer ausführen; dieser arbeitete mangelhaft. Nachdem der Bauherr den Unternehmer erfolglos zur Mangelbeseitigung aufgefordert hatte, ließ er ein Privatgutachten erstellen und holte Kostenvoranschläge ein, die …Weiterlesen
Anwälte | Bauprozessrecht 21.10.17 | Jörg Diebow

UNWIRKSAME KLAUSEL ZU SICHERHEITSEINBEHALT

Der Fall:Ein schriftlicher „Bauwerkvertrag nach BGB – vorgelegt vom Bauherrn – bezüglich der Errichtung eines Einfamilienhauses enthielt unter „§ 22 Sicherheitseinbehalt die nachfolgenden Regelungen:„22.1 Die Parteien vereinbaren – unabhängig von einer Ausfallbürgschaft – den Einbehalt ei­ner unverzinslichen Sicherheitsleistung durch den Auftraggeber in Höhe von 5 % der Brutto-Abrechnungssumme …Weiterlesen
Anwälte | Architektenrecht/Ingenieursrecht 21.10.17 | Jörg Diebow

AUSFÜHRUNGSPLANUNG WIDERSPRICHT BAUGENEHMIGUNG: KÜNDIGUNGSRECHT DES AUFTRAGSGEBERS!

Der Fall:Ein Bauherr hatte einen Architekten mit einer Vollarchitektur (Leistungsphasen 1 bis 8 gemäß § 34 Abs. 3 HOAI) beauftragt. Der Architekt hat auftragsgemäß eine Baugenehmigung erwirkt. Im Zuge der unter seiner Bauleitung erfolgten Bauausführung ist der Architekt aber so massiv von der Ge­nehmigten Planung abgewichen, dass Teile des Bauwerkes erhebliche Mängel aufwiesen. Trotz mehrfacher …Weiterlesen
Anwälte | Immobilienrecht 21.10.17 | Jörg Diebow

VERJÄHRUNG DES VERGÜTUNGSANSPRUCHS EINES BAUTRÄGERS

Der Fall:Die Parteien hatten 2007 einen Bauträgervertrag über die Errichtung eines Reihenhauses geschlossen. Die Abnahme erfolgte 2008. Im Jahre 2015 klagte der Bauträger den Restkaufpreis ein. Der Käufer beruft sich auf Verjährung.Die Entscheidung:Durch das Landgericht München wurde in einer Verfügung darauf hingewiesen, dass es den Zahlungsanspruch nicht als verjährt ansieht; es sei nämlich von …Weiterlesen
Anwälte | Wohnungseigentumsrecht 21.10.17 | Jörg Diebow

UMFANG DER HERAUSGABEVERPFLICHTUNG VON BAUTRÄGERN

Der Fall:Eine Bauträgergesellschaft hatte gegenüber dem Hausverwalter die Herausgabe von Kopien des Energieausweises an näher bezeichnete Wohnungseigentümer sowie des Originals von Schließkarte und Schließplan verweigert. Unter anderem hiergegen richtete sich eine Klage der Wohnungseigentümergemeinschaft. Am Ausgangsgericht hatte die Klage nur teilweise Erfolg. Die Wohnungseigentümergemeinschaft …Weiterlesen
Anwälte | Allgemeines Baurecht 21.10.17 | Jörg Diebow

MANGEL TROTZ EINHALTUNG ALLER VERTRAGLICHEN VORGABEN?

Der Fall:Der Unternehmer wurde vom Bauherrn mit dem Einbau einer Heizungs- und Lüftungsanlage in ein Geschäftshaus beruft. Dort sollte im Rahmen einer Nutzungsänderung und Erweiterung des Geschäftshauses auch ein Fitnessstudio betrieben werden. Nach der Inbetriebnahme hat sich die mangelhafte Tauglichkeit der Lüftungsanlage herausgestellt. Der Unternehmer hat jegliche Mangelhaftigkeit des …Weiterlesen
Anwälte | Architektenrecht/Ingenieursrecht 21.10.17 | Jörg Diebow

ARCHITEKT MUSS MÄNGEL VERHINDERN

Der Fall:Der Bauherr nimmt den Architekten wegen mangelhafter Bauüberwachung bei der Errichtung von Doppelhäusern auf Schadenersatz in Höhe von ca. 64.000 € in Anspruch. Das Bauunternehmen hatte den Ringanker falsch eingebaut, die Mangelbeseitigung aber wegen Verzugs des Bauherrn mit Abschlagszahlungen verweigert. Zudem waren wegen fehlendem Witterungsschutz Feuchtigkeitsschäden am Dachstuhl …Weiterlesen
Anwälte | Architektenrecht/Ingenieursrecht 21.10.17 | Jörg Diebow

KANN ARCHITEKT DIE MANGELBESEITIGUNG AN SICH ZIEHEN?

Der Fall:In einem Architektenvertrag über eine Vollarchitektur (Formularvertrag) findet sich eine Klausel zur Schadensbeseitigung: „Wird der Architekt wegen eines Schadens am Bauwerk auf Schadenersatz in Anspruch genommen, kann er vom Bauherrn verlangen, dass ihm die Beseitigung des Schadens übertragen wird.“ Nach Fertigstellung rügt der Bauherr Schallmängel der Immobilie und verkündet dem …Weiterlesen
Anwälte | Architektenrecht/Ingenieursrecht 21.10.17 | Jörg Diebow

BAUKOSTENOBERGRENZE

Die von Bauherren häufig gewünschte, ebenso häufig aber nicht wirksam vereinbarte Baukostenobergrenze birgt beiderseits erhebliche Risiken. Als Schlaglichter hierzu einige Leitsätze:Das Interesse des Bauherren an den Gesamtkosten:1. Regelmäßig muss ein Architekt den Bauherrn über den zur Sanierung erforderlichen Gesamtaufwand aufklären.2. Übersteigen die Baukosten die Finanzierungsmöglichkeiten …Weiterlesen
Anwälte | Immobilienrecht 07.10.17 | Jörg Diebow

MODERNISIERUNGSMASSNAHMEN IM GEWERBEMIETRECHT

Im Gewerberaummietrecht sind Kosten infolge Modernisierungsmaßnahmen nur nach mietvertraglicher Vereinbarung umlegbar. Die für das Wohnraummietrecht gemäß §§ 559 ff. BGB vorgesehenen Möglichkeiten zur Mieterhöhung sind im Gewerbemietrecht nicht anwendbar; § 578 BGB verweist nicht auf §§ 559 ff. BGB.Bestimmung von Modernisierungspflichten durch den Gesetzgeber:Eine Modernisierungspflicht des …Weiterlesen

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