Baurecht Forum

Anwälte | Bauvertragsrecht 20.11.06 | baurechtsuche.de

Baurechts-Report 11/06 - Die Rolle der ATV bei der Vertragsauslegung

Für die Bestimmung des Leistungsumfangs ist der gesamte Vertragsinhalt maßgeblich. Mangels anderweitiger Festlegung sind die technischen Bestimmungen des Teils C der VOB als Vertragsinhalt heranzuziehen.Näheres zu diesem interessanten Urteil, das die frühere Entscheidung des BGH zu diesem Thema ( Urteil vom 28.02.2002, Az: VII ZR 376,00, Baurechts-Report 7/2002 ) relativiert, finden Sie im …Weiterlesen
Anwälte | Bauvertragsrecht 18.10.06 | baurechtsuche.de

Baurechts-Report 10/06 - Unwirksame verlängerte Schlusszahlungsfrist

Eine Schlusszahlungsfrist von 90 Tagen ist in Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Auftraggebers unwirksam. Die 2- Monatsfrist des § 16 Nr. 3 VOB/B ist ebenfalls unwirksam, wenn die VOB nicht als Ganzes vereinbart wurde. Weiterlesen
Anwälte | Bauvertragsrecht 11.09.06 | baurechtsuche.de

Baurechts-Report 09/06 - Was bewirkt ein Bedenkenhinweis mit einem fachlich unrichtigen Änderungsvorschlag?

Verbindet der Auftragnehmer mit der Anmeldung von Bedenken einen fachlich unrichtigen Änderungsvorschlag, steht dies einer Befreiung von der Mängelhaftung nach §§ 4 Nr.3, 13 Nr. 3 VOB/B zumindest dann nicht entgegen, wenn der Auftraggeber diesem unabhängig von dessen Richtigkeit nicht gefolgt ist. Näheres zu diesem Thema können Sie einer Besprechung eines Urteils des OLG Köln im …Weiterlesen
Anwälte | Bauvertragsrecht 21.08.06 | baurechtsuche.de

Baurechts-Report 08/06 - "Wann sind Lohngleitklauseln in Bauverträgen ohne Genehmigung zulässig?"

"Eine Lohngleitklausel in Form einer sogen. "Pfennigklausel" bedarf als Kostenelementeklausel keiner Genehmigung nach § 3 Währungsgesetz, wenn sich grundsätzlich nur die entstehenden Lohnkostenveränderungen auf den Werklohn auswirken. Haben die Vertragsparteien eine nicht genehmigungsfreie Lohngleitklausel vereinbart, verhält sich der Auftraggeber nicht rechtmissbräuchlich, …Weiterlesen
Anwälte | Bauvertragsrecht 03.07.06 | baurechtsuche.de

Baurechts-Report 07/06 - Auswirkungen eines DIN-Verstoßes bei ungeklärter Mängelursache.

Ein Verstoß gegen eine DIN-Norm erlaubt den Schluss, das Schadensrisiko demjenigen zuzuweisen, der die Norm verletzt hat. Näheres hierzu können Sie dem "Baurechts-Report" 7/07 auf Seite 26 entnehmen, in dem ein entsprechendes Urteil des OLG Jena besprochen wird. Weiterlesen
Anwälte | Bauvertragsrecht 25.06.06 | baurechtsuche.de

Baurechts-Report 06/06 - Gilt eine Vertragsstrafe trotz Terminverschiebung fort?

Die Tatsache, dass bei terminsneutralen Vertragsstrafeklauseln deren Anwendung nach einer Terminsverschiebung unerwähnt bleibt, lässt nicht den Schluß zu, dass sich die Vertragsstrafe nicht auch auf diesen Zeitraum erstrecken soll. Näheres hierzu können Sie dem Baurechts-Report 6/06 auf Seite 22 entnehmen. Weiterlesen
Anwälte | Bauvertragsrecht 17.05.06 | baurechtsuche.de

Baurechts-Report 05/06 - Welches ist die "angemessene" Frist zur Mängelbeseitigung?

Eine Frist zur Mängelbeseitigung ist dann noch angemessen, wenn sie ausreicht, die Mängel unter größten Anstrengungen des Unternehmers zu beseitigen. Kommt der Auftragnehmer der Aufforderung zur Mängelbeseitigung in einer vom Auftraggeber gesetzten "angemessenen Frist" nicht nach, kann der Auftraggeber die Mängel auf Kosten des Auftragnehmers beseitigen lassen (§§ 13 Nr. 5, Abs. 2 …Weiterlesen
Anwälte | Bauvertragsrecht 18.04.06 | baurechtsuche.de

Baurechts-Report 04/06 - Haftet der Verkäufer von mangelhaftem Baumaterial auch für die Kosten des Aus- und Wiedereinbaus?

Das OLG Köln hat mit Urteil vom 21.12.2005 entschieden, dass der Verkäufer mangelhaften Materials zwar für die Kosten des Ausbaus aufkommen müsse, für die Kosten des Wiedereinbaus des neu gelieferten mangelfreien Materials allerdings nur dann, wenn ihn ein Verschulden an den aufgetretenen Mängeln trifft. Näheres über dieses für die Bauwirtschaft wichtigen Urteils finden Sie im …Weiterlesen
Anwälte | Bauvertragsrecht 14.03.06 | baurechtsuche.de

Baurechts-Report 03/06 - Eine Leistung nach den Regeln der Technik muss nicht mangelfrei sein!

Die von der vertraglich vereinbarten Beschaffenheit abweichende Leistung des Unternehmers ist auch dann mangelhaft, wenn ihn kein Verschulden trifft, etwa weil die Ausführung den für diese Zeit anerkannten Regeln der Technik entspricht oder weil er nach allgemeinem Fachwissen auf Herstellerangaben und sonstige Informationen vertrauen konnte. Eine ausführlichere Darstellung dieser Aussage, …Weiterlesen
Anwälte | Bauvertragsrecht 13.02.06 | baurechtsuche.de

Baurechts-Report 02/06 - Trifft den öffentlichen Auftraggeber bei Aufträgen durch einen nicht Bevollmächtigten eine Zahlungspflicht?

Ein öffentlicher Auftraggeber macht sich gegenüber dem Auftragnehmer schadensersatzpflichtig, wenn er nicht auf das Erfordernis besonderer Vertretungsregelungen hinweist. Näheres zu diesem Thema können Sie einer im Baurechts-Report 2/06 enthaltenen Besprechung eines Urteils des BGH entnehmen.Weiterlesen
Anwälte | Bauvertragsrecht 02.01.06 | baurechtsuche.de

Baurechts-Report 01/06 - Wie viele Nachbesserungs- versuche hat der Auftragnehmer?

Nur bei Vorliegen besonderer Gründe ist der Auftragnehmer nach einem erfolglosen ersten Nachbesserungsversuch mit einem weiteren Nachbesserungsrecht ausgeschlossen. Näheres zu diesem Thema können Sie dem Baurechts-Report 1/06 entnehmen, in dem ein entsprechendes Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts besprochen wird. Weiterlesen
Anwälte | Bauvertragsrecht 07.12.05 | baurechtsuche.de

Baurechts-Report 12/05 - Kann der Auftragnehmer die Leistung bis zur Einigung über Nachtragspreise verweigern?

Vor dem Abschluss einer Nachtragsvereinbarung ist der Auftragnehmer nur dann zur Verweigerung der Ausführung berechtigt, wenn feststeht, dass der Auftraggeber die berechtigt geforderten Mehrkosten nicht bezahlen wird. Anderenfalls muss er auch vor einer Vereinbarung der Nachtragspreise mit dem Auftraggeber mit der Ausführung beginnen.Näheres zu diesem Thema können Sie einem Urteil des OLG …Weiterlesen
Anwälte | Bauvertragsrecht 16.11.05 | baurechtsuche.de

Baurechts-Report 11/05 - Wie ist bei freier Kündigung abzurechnen?

Der Auftragnehmer muss nach freier Kündigung des Auftraggebers seine Vergütung für nicht erbrachte Leistungen auf der Grundlage des dafür vereinbarten Preises abzüglich anderweitiger Kosten und der Kosten berechnen, die bei fortführung des Bauvertrages tatsächlich entstanden wären. Näheres zu diesem Urteil des BGH können Sie dem Baurechts-Report 2005, Seite 41 entnehmen. Weiterlesen
Anwälte | Bauvertragsrecht 14.10.05 | baurechtsuche.de

Baurechts-Report 10/05 - Auch ein geringfügiger Mangel kann zur Abnahmeverweigerung berechtigen!

Auch ein Mangel mit nur geringfügigen Beseitigungskosten berechtigt den Auftraggeber zur Abnahmeverweigerung, wenn hierdurch die Gebrauchstauglichkeit durch sicherheitsrelevante Mängel beeinträchtigt ist. Nähere Ausführungen zu diesem Thema können Sie einem Urteil des OLG Hamm entnehmen, das im Baurechts-Report 10/05 veröffentlicht worden ist." Weiterlesen
Anwälte | Bauvertragsrecht 06.10.05 | baurechtsuche.de

Baurechts-Report 9/05 - Wann werden aus unwirksamen AGB wirksame Individualabreden?

Zur Umwandlung einer unwirksamen AGB-Klausel in eine wirksame Individualvereinbarung reicht es nicht aus, wenn der Klauselverwender seine allgemeine Bereitschaft äußert, Klauseln auf Anforderung seines Vertragspartners zu ändern. Näheres zu diesem Sachverhalt, können Sie dem Baurechts-Report 9/2005 auf S. 34 entnehmen. Weiterlesen

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