Bauvertragsrecht

Hinweispflicht

Der Auftragnehmer eines VOB-Vertrags übernimmt damit auch die Verpflichtung, im Rahmen der Vertragsabwicklung den Auftraggeber auf gewisse Tatbestände hinzuweisen, die möglicherweise zu einer Verteuerung oder Leistungsstörung führen oder Mängel in seiner Leistung verursachen können. Eine solche Hinweispflicht gilt beispielsweise in Bezug auf die Ankündigung verteuernder Zusatzleistungen (§ 2 Abs. 6 Nr.1 Satz2 VOB/B), auf die Mitteilung von vermuteten Mängeln in den Vorleistungen, auf denen der Auftragnehmer aufbaut (§ 4 Abs. 2 VOB/B) oder auf Behinderungen, die etwa durch verzögerte Planung oder nicht ausreichende Vorleistungen verursacht werden (§ 6 Abs. 1 VOB/B).

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