Bauvertragsrecht

Kalkulationsirrtum

Hierunter versteht man einen Irrtum, der dem Unternehmer bei der Kalkulation seines Angebots unterläuft. Bei einem Kalkulationsirrtum unterläuft dem Erklärenden der Fehler in der Willensbildung, nicht aber-wie beim Erklärungs-und Inhaltsirrtum- bei der Willenserklärung selbst. Beispiel: Bei der Kalkulation des Angebots schätzt der kalkulierende Bieter die Boden-und Wasserverhältnisse falsch ein und setzt daher einen zu niedrigen Preis ein.

Grundsätzlich fällt die Preisbildung und damit auch die Möglichkeit der falschen Einschätzung der preisbildenden Umstände in den Risikobereich der erklärenden Partei. Bei einem Kalkulationsirrtum hat daher der Erklärende grundsätzlich auch kein Anfechtungsrecht. Im Einzelfall kann hier allerdings der sich irrende Auftragnehmer Schadensersatzansprüche gegen den Auftraggeber geltend machen, wenn dieser den von ihm erkannten Irrtum zu Lasten des Auftragnehmers ausnutzt. Waren die Kalkulationsgrundlagen ausdrücklich Vertragsbestandteil (so genannter externer Kalkulationsirrtum) so kann dies zu einer Preisanpassung unter dem Gesichtspunkt des Wegfalls der Geschäftsgrundlage berechtigen.

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