Bauvertragsrecht

Kleinauftrag

Die VOB/B sieht in § 17 die Möglichkeit vor, Sicherheitsleistungen zum Beispiel für Mängelansprüche zu vereinbaren. Eine Form der Sicherheitsleistung ist dabei der Bareinbehalt, der nach § 17 Abs. 6 „in Teilbeträgen“ von den Zahlungen des Auftraggebers einbehalten wird. Nach § 17 Abs. 6 Nr. 2 VOB/B ist bei „kleineren oder kurzfristigen Aufträgen zulässig, dass der Auftraggeber den einbehaltenen Sicherheitsbetrag erst bei der Schlusszahlung auf ein Sperrkonto einzahlt“. Die VOB/B definiert den Begriff „kleiner Auftrag“ nicht. Hierunter versteht man solche Aufträge, bei denen es sich aufgrund der geringen Auftragssumme nicht lohnt, überhaupt Abschlagszahlungen zu verlangen bzw. von diesen die ermittelte Sicherheit einzubehalten.

Weitere Wörterbuch-Einträge von baurechtsuche.de

baurechtsuche.de

Nacherfüllung-Bauvertrag

Im Wesentlichen ist hier zu unterscheiden, ob die Vertragspartner insoweit die VOB/B oder das BGB vereinbart haben.Bei …

baurechtsuche.de

Nacherfüllung – Kaufvertrag

Werden mangelhafte Bauprodukte geliefert, so stehen dem Käufer Nacherfüllungsansprüche zu. Mit dem ab dem 1. Januar …

baurechtsuche.de

Widerrufsbelehrung

Mit dem Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie“ vom 13.6.2014 wurden Schutzregelungen zu Gunsten von …

baurechtsuche.de

Abnahmefiktion

Mit dem „Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung“ vom 1. Januar 2018 …

Alle Wörterbuch-Einträge des Autors

Kommentieren Sie diesen Beitrag

Kommentare

  • Zu dem Beitrag wurden noch keine Kommentare verfasst

Beitrag verfasst/eingestellt von

Anwaltskanzlei baurechtsuche.de

baurechtsuche.de


Unsere Partner