Bauvertragsrecht

Kreditversicherer

Nach § 17 Abs. 2 VOB/B kann die im Bauvertrag etwa zur Absicherung der korrekten Vertragserfüllung oder der Gewährleistung notwendige  „Sicherheit durch Einbehalt oder Hinterlegung von Geld oder durch Bürgschaft eines Kreditinstituts oder Kreditversicherer geleistet werden“. Der Begriff des Kreditversicherers ist gesetzlich nicht definiert. Wesentlich für Kreditversicherungen ist jedoch, dass der Versicherer das Ausfallrisiko für Forderungen des Versicherungsnehmers gegen Dritte aus Warenlieferungen, Werk-oder Dienstleistungen ganz oder teilweise übernimmt (vergleiche § 1 AVB Warenkredit). Der Kreditversicherer muss nach § 17 Abs. 2 VOB/B „zugelassen“ sein, wobei Kreditversicherer mit Sitz in Deutschland eine schriftliche Erlaubnis der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht benötigen. Einzelheiten hierzu können der Internetseite www.bafin.de entnommen werden.

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