Bauvertragsrecht

Leistungsverweigerungsrecht

Unter bestimmten im Bauvertrag geregelten Umständen kann der Auftragnehmer die Leistung verweigern. Haben die Vertragspartner die VOB/B vereinbart, so ist der Auftragnehmer u.a. nach § 16 Nr. 5 Abs. 3 VOB/B berechtigt die Leistung zu verweigern, (die Arbeit einzustellen) wenn der Auftraggeber fällige Zahlungen nicht leistet, obwohl die vom Auftragnehmer gesetzte Nachfrist abgelaufen ist und sich der Auftraggeber deshalb in Verzug befindet. Weiterhin darf der Auftragnehmer unter anderem die Leistung dann verweigern, wenn der Auftraggeber die nach § 648a BGB geforderte Sicherheit nicht beibringt. Im Einzelfall kann der Auftragnehmer die Leistung auch dann verweigern, wenn ihm die Fortführung der Arbeiten bei objektiver Betrachtung nach Treu und Glauben (§ 242 BGB) unzumutbar wäre.

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