Bauvertragsrecht

Unfallverhütungsvorschriften

Die Berufsgenossenschaften erlassen als Träger der gesetzlichen Unfallversicherung die Unfallverhütungsvorschriften. Diese Vorschriften beinhalten Bestimmungen über die Verhütung von Arbeitsunfällen und nennen hierbei die Richtlinien für die einschlägigen Einrichtungen (zum Beispiel die Gerüste) und Maßnahmen, die die Unternehmer zu treffen haben. Weiterhin treffen sie Verhaltensregeln für die versicherten Auftragnehmer.
Die Unfallverhütungsvorschriften sind zum einen Versicherungsbedingungen und zum anderen verbindliche sicherheitstechnische Regeln und werden als solche zum Beispiel über die Gewerbeordnung und die Arbeitsstättenverordnung als staatliches Recht behandelt.
In der VOB/B werden die Unfallverhütungsvorschriften an mehreren Stellen erwähnt. So ist beispielsweise eine Aufsichtspersonen bei der Durchführung von Stundenlohnarbeiten vergütungspflichtig, wenn die Aufsicht nach den einschlägigen Unfallverhütungsvorschriften notwendig ist (§ 15 Abs. 2 VOB/B).

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