Anwälte | Bauvertragsrecht | 11.07.2017

Erfüllt eine E-Mail das vertraglich vereinbarte Schriftformerfordernis?

In vielen Werkverträgen und auch  in der VOB/B ist bestimmt, dass gewisse Erklärungen oder Vereinbarungen der Schriftform bedürfen, um wirksam zu sein. Derzeit ist in Rechtsprechung und Literatur die Frage umstritten, ob eine Erklärung per E-Mail dieses Schriftformerfordernis erfüllt.

Im Urteil vom 4.10.2016 – AZ 21  U 142/15 – hat das OLG Hamm entschieden, dass ein per E-Mail geschlossener Vergleich wirksam ist, wenn in dem geschlossenen Werk-Vertrag vereinbart wurde, dass Änderungen und Ergänzungen des Vertrags der Schriftform bedürfen. Trotz dieser Entscheidung empfiehlt sich, in solchen Fällen vorsorglich bei der „klassischen Schriftform“ zu bleiben, bis diese Frage höchstrichterlich endgültig geklärt ist.

Weitere verwandte Beiträge

Anwälte | 06.07.18
baurechtsuche.de

BGH: Das Bauforderungssicherungsgesetz schützt auch dem Sub-Subunternehmer vor Zahlungsausfällen

Das Bauforderungssicherungsgesetz ist in der Baupraxis viel zu wenig bekannt. Dabei bietet es für den ausführenden …

Anwälte | 05.06.18
baurechtsuche.de

Auch fehlende Dokumente können ein Baumangel sein

Eine Bauleistung ist frei von Sachmängeln, wenn es die vereinbarte Beschaffenheit hat (§ 633 Abs. 2 Satz 1 BGB). Das …

Anwälte | 02.06.18
baurechtsuche.de

Verspäteter Zuschlag: Kein Ersatz für vorvertragliche Mehrkosten des Auftragnehmers

Bei öffentlichen Aufträgen kann es zu erheblichen Zuschlagsverzögerungen kommen, wenn Mitbieter Einsprüche gegen die …

Anwälte | 17.05.18
baurechtsuche.de

Tarifverhandlungen Bau nach 19 Stunden durch Schlichterspruch abgeschlossen

Nach einem Verhandlungsmarathon von 19 Stunden wurden die Tarifverhandlungen für die rund 800.000 Beschäftigten am Bau …

Alle verwandten Beiträge

Weitere Beiträge von baurechtsuche.de

Anwälte | 09.07.18
baurechtsuche.de

BGH: Der Bieter trägt bei öffentlichen Aufträgen das Risiko für eine verspätete Zuschlagserteilung

Bei Vergaben von Aufträgen oberhalb des EU-Schwellenwerts (derzeit 5.548.000 Euro) kann es zu erheblichen …

Anwälte | 06.07.18
baurechtsuche.de

BGH: Das Bauforderungssicherungsgesetz schützt auch dem Sub-Subunternehmer vor Zahlungsausfällen

Das Bauforderungssicherungsgesetz ist in der Baupraxis viel zu wenig bekannt. Dabei bietet es für den ausführenden …

Anwälte | 05.06.18
baurechtsuche.de

Auch fehlende Dokumente können ein Baumangel sein

Eine Bauleistung ist frei von Sachmängeln, wenn es die vereinbarte Beschaffenheit hat (§ 633 Abs. 2 Satz 1 BGB). Das …

Anwälte | 02.06.18
baurechtsuche.de

Verspäteter Zuschlag: Kein Ersatz für vorvertragliche Mehrkosten des Auftragnehmers

Bei öffentlichen Aufträgen kann es zu erheblichen Zuschlagsverzögerungen kommen, wenn Mitbieter Einsprüche gegen die …

Alle Beiträge des Autors

Beitrag verfasst/eingestellt von

Anwaltskanzlei baurechtsuche.de

baurechtsuche.de


Unsere Partner